Willkommen bei den Freien Demokraten im Rhein-Kreis Neuss

-
-
Ich freue mich, dass Sie sich auf unserer Homepage über die Freien Demokraten im Rhein-Kreis Neuss informieren möchten. Auf dieser Seite finden Sie Aktuelles und Informationen des Kreisverbandes und der Kreistagsfraktion. Und wenn Sie ein Problem haben oder mehr wissen wollen, eine E-Mail genügt.

Herzlichst
Ihr Bijan Djir-Sarai

Rosellen: Qualität bei Inklusion in den Mittelpunkt stellen

Dirk Rosellen
Dirk Rosellen
Rhein-Kreis Neuss, 08.02.2017. Elternverbände werfen der rot-grünen Landesregierung schwere Fehler bei der Umsetzung der Inklusion an Schulen vor. Hierzu erklärt der sozialpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP Kreistagsfraktion Dirk Rosellen: „Wenn Elternverbände, die viele hunderttausende Eltern und Kinder vertreten, deutliche Verschlechterungen der Förderbedingungen beklagen, kann die rot-grüne Landesregierung nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. SPD und Grüne müssen berechtigte Ansprüche auf eine gesicherte Qualität der individuellen Förderung ernst nehmen, anstatt Kritik immer nur als Belästigung abzutun."

Freie Demokraten fordern Rückzahlung von 275 Mio. Euro vom LVR an die Kommunen

Rolf Kluthausen
Rolf Kluthausen
Rhein-Kreis Neuss, 06.02.2017. Die Freien Demokraten im Rhein-Kreis Neuss unterstützen die FDP-Landschaftsfraktion in Ihrer Forderung, die Kommunen im Landschaftsverband Rheinland (LVR) kurzfristig um 275 Mio. Euro zu entlasten. Eine entsprechende Rückstellung hatte der LVR bis einschließlich 2016 für das Prozessrisiko zur Finanzierung von Inklusionshilfen in den Kommunen bilden müssen. Nachdem die Stadt Köln ihre Klage zurückgezogen hatte, werden diese Mittel nicht mehr benötigt. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion Rolf Kluthausen: „Wir fordern den LVR auf, die Rückzahlung in voller Höhe bereits im Sommer 2017 vorzunehmen und nicht bis zur Verabschiedung des Jahresabschlusses 2016 im Dezember 2017 zu warten, denn dann würden die Mittel erst in 2018 fließen. Durch einen vereinfachten Nachtragshaushalt des LVR könnten die Mittel wesentlich schneller an den Rhein-Kreis Neuss und die anderen Städte und Kreise im Landschaftsverband fließen.“

Kluthausen: Schlechte Landeswirtschaftspolitik verringert Steueraufkommen und gefährdet den Wirtschaftsstandort Rhein-Kreis Neuss

Rolf Kluthausen
Rolf Kluthausen
Rhein-Kreis Neuss, 01.02.2017. In NRW liegt das Pro-Kopf-Steueraufkommen deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Rhein-Kreis Neuss Rolf Kluthausen: „In NRW fällt nicht nur das Steueraufkommen schwächer aus als in anderen Bundesländern, auch die Pro-Kopf-Einnahmen sind im vergangenen Jahr noch einmal gesunken. Dieser negative Trend gefährdet auch im Rhein-Kreis Neuss die Zukunftsfähigkeit und kostet Handlungsspielräume."

Ordentlicher Kreisparteitag: Bijan Djir-Sarai mit sehr gutem Ergebnis als Kreisvorsitzender wiedergewählt

Rhein-Kreis Neuss, 26.01.2017. Gestern fand der ordentliche Kreisparteitag der Freien Demokraten im Marienhaus in Neuss statt. Im Mittelpunkt standen die Neuwahl des Kreisvorstandes sowie die Wahl der Delegierten zum Bundesparteitag. Zu Beginn der sehr gute besuchten Veranstaltung hielt Landrat Hans-Jürgen Petrauschke ein Grußwort, bevor der Kreisvorsitzende Bijan Djir-Sarai und der Kreisschatzmeister Sven Weber Ihre Rechenschaftsberichte vorlegten. Bei den anschließenden Wahlen wurde Bijan Djir-Sarai mit einem sehr guten Ergebnis von 94,6 Prozent als Kreisvorsitzender wiedergewählt. Ihm zur Seite stehen die beiden stellvertretenden Vorsitzenden Rolf Kluthausen aus Korschenbroich (83,5 Prozent) und Dr. Hermann Josef Verfürth aus Neuss (80,4 Prozent). Alter und neuer Kreisschatzmeister ist Sven Weber aus Dormagen (97,8 Prozent), Schriftführer Simon Kell aus Jüchen (88,2 Prozent).

Freie Demokraten protestieren gegen Hygiene-Ampel

Rolf Kluthausen
Rolf Kluthausen
Rhein-Kreis Neuss, 25.01.2017. Die rot-grüne Landesregierung will für die Gastronomie und das Lebensmittelhandwerk die so genannte „Hygiene-Ampel“ einführen. Hiermit sollen die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelüberwachung insbesondere in Gastronomie und Lebensmittelhandwerk veröffentlicht werden. Mitte März wird der Landtag Nordrhein-Westfalen abschließend über das von SPD und Grünen betriebene Gesetz abstimmen. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion im Rhein-Kreis Neuss Rolf Kluthausen:

Freie Demokraten stimmen Beitritt zur Metropolregion Rheinland zu

Rolf Kluthausen
Rolf Kluthausen
Rhein-Kreis Neuss, 19.01.2017. Beim gestrigen Kreisausschuss stand das Thema Beitritt zur Metropolregion Rheinland ganz oben auf der Tagesordnung. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion Rolf Kluthausen: „Wir begrüßen grundsätzlich die Initiative zur Gründung der Metropolregion Rheinland. Die Metropolregion bietet die Chance die Wettbewerbsfähigkeit und die Zukunftsfähigkeit des Rheinlandes sowohl national als auch international zu verbessern. Aber auch wir haben nach wie vor Bedenken bezüglich der konkreten Aufgabe, der Finanzierung und der politischen Legitimation der Metropolregion. Wir halten es ebenfalls für schwierig einen solchen Verein direkt mit Geburtsfehlern zu beginnen. Nichtsdestotrotz sollte sich der Rhein-Kreis Neuss aber nicht zum Wortführer der Kritiker machen, da man den Zug nicht mehr aufhalten kann, sondern sich an die Spitze der Bewegung setzen, um möglichst viel für den Kreis herauszuholen und zu erreichen.“

Weitere Meldungen im Nachrichtenarchiv >




Druckversion Druckversion 
Suche

Landtagswahl in NRW 2017


NEWSFLASH überregional

Facebook

Machen Sie mit


IHRE SPENDE FÜR DIE FREIHEIT


Meine Freiheit


Junge Liberale Kreisverband RKN