Willkommen bei den Freien Demokraten im Rhein-Kreis Neuss

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Ich freue mich, dass Sie sich auf unserer Homepage über die Freien Demokraten im Rhein-Kreis Neuss informieren möchten. Auf dieser Seite finden Sie Aktuelles und Informationen des Kreisverbandes und der Kreistagsfraktion. Und wenn Sie ein Problem haben oder mehr wissen wollen, eine E-Mail genügt.

Herzlichst
Ihr Bijan Djir-Sarai

Rosellen: Freie Demokraten begrüßen Weiterentwicklung des Sozialtickets zur Beseitigung bestehender Konstruktionsfehler

Dirk Rosellen
Dirk Rosellen
Rhein-Kreis Neuss, 30.11.2017. Zur aktuellen Diskussion zum Sozialticket erklärt der sozialpolitische Sprecher der FDP-Kreistagsfraktion und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dirk Rosellen: „Wir begrüßen den Vorstoß von NRW-Verkehrsministers Hendrik Wüst zum Sozialticket ausdrücklich. Die Landtagsfraktionen von CDU und FDP stehen auch in Zukunft dafür ein, dass Bedürftige und Arbeitssuchende die Möglichkeit erhalten, Mobilitätsangebote zu nutzen und damit aktiv am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu können."

Freie Demokraten unterstützen Zusammenlegung der Adoptionsvermittlungsstellen im Kreisgebiet

Dirk Rosellen
Dirk Rosellen
Rhein-Kreis Neuss, 09.10.2017. Zwei Adoptionsvermittlungsstellen stehen aktuell als Ansprechpartner für alle Fragen um Adoptionswünsche zur Verfügung. Zum einen bei der Stadt Neuss für die Städte Neuss und Dormagen, zum anderen beim Jugendamt des Rhein-Kreises Neuss für die übrigen sechs Städte und Gemeinden. Die Adoptionszahlen sind in den letzten Jahren jedoch gesunken, weswegen der Rhein-Kreis Neuss und die Stadt Neuss die beiden Adoptionsvermittlungsstellen zusammenlegen möchten. Diese soll zukünftig bei der Stadt Neuss angesiedelt werden.
„Die Zusammenlegung ist sehr sinnvoll und das nicht nur aus Kostengründen. Bei den geringen Fallzahlen die beide bisherigen Stellen aufweisen, kann ein fachlicher Austausch innerhalb der Behörde und eine Vertretungsmöglichkeit im Urlaubs- und Krankheitsfall nicht mehr sichergestellt werden. Die Stadt Neuss bietet sich da aufgrund der zentralen Lage im Kreisgebiet an, die Aufgabe für alle acht Städte und Gemeinden wahrzunehmen. Dies stellt einen weiteren sinnvollen Schritt der interkommunalen Zusammenarbeit dar, den wir als FDP-Kreistagsfraktion ausdrücklich unterstützen“, erläutert Dirk Rosellen, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Kreistag den Standpunkt seiner Fraktion.

FDP-Kreistagsfraktion begrüßt und kritisiert Regelungen zum Unterhaltskostenvorschuss

v.l. Kluthausen, Rosellen
v.l. Kluthausen, Rosellen
Rhein-Kreis Neuss, 09.10.2017. Die aktuelle gesetzliche Regelung beim Unterhaltskostenvorschuss wurde in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04. Oktober 2017 vorgestellt. Im letzten Jahr fand eine erhebliche Ausdehnung der Leistung statt. „Dies ist im Sinne derjenigen, die auf den Unterhaltskostenvorschuss angewiesen sind, weil der andere Elternteil seiner Verpflichtung zur Unterhaltszahlung nicht nachkommt, zu begrüßen“, so Rolf Kluthausen, Fraktionsvorsitzender der FDP im Kreistag des Rhein-Kreises Neuss. Eine weitere erfreuliche Entwicklung liegt darin, dass das Land nunmehr auch seiner Verantwortung in diesem Bereich mehr gerecht wird und sich zukünftig mit einem höheren Anteil von 30 % an den entstehenden Kosten beteiligt. „Neben dem Bundesanteil von 33 %, zukünftig 40 % hat das Land Nordrhein-Westfalen die restlichen Kosten zu tragen, kann diese allerdings an die Kommunen weitergeben. Dies hat das Land bisher in einem Umfang von 80 % getan. Die rot-grüne Vorgängerregierung bildete damit das Schlusslicht in ganz Deutschland und hat die Finanzierung seinen Kommunen überlassen. Dies ist für die Kommunen allerdings eine erhebliche finanzielle Belastung, wenn die Leistungen gleichzeitig ausgedehnt werden. Deswegen ist die Erhöhung auf 30 % Landesanteil sehr zu begrüßen, was einer hälftigen Aufteilung zwischen Land und Kommunen entspricht.“, führt Dirk Rosellen, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Liberalen aus.

Kreistag – Gemeinsamer Konverter-Antrag verabschiedet

Rolf Kluthausen
Rolf Kluthausen
Rhein-Kreis Neuss, 28.09.2017. Bei der gestrigen Kreistagssitzung wurde der gemeinsame Antrag von FDP, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, UWG/Die Aktive und Die Linke zum Konverter-Standort mit breiter Mehrheit gegen die Stimmen der SPD verabschiedet. „Anders als im SPD Antrag, der zusammengefasst den Standort Dreiecksfläche in Kaarst als einzigen möglichen Standort in den Mittelpunkt stellt, fordern wir ein transparentes und rechtsstaatliches Verfahren bei der Suche nach einem geeigneten Konverter-Standort, bei dem deutlich erkennbar ist, nach welchen Kriterien Entscheidungen getroffen werden und dass das Unternehmen Amprion als Netzbetreiber, nach einem erneuten, alle potentiellen Standorte bewertenden Gutachten verdeutlichen soll, wo sie den Konverter bauen und den entsprechenden Antrag bei der Bundesnetzagentur stellen wollen. Dabei ist für uns ebenfalls die Frage zu klären, ob die Notwendigkeit eines Konverters überhaupt noch zwingend erforderlich ist. Wichtig mit dem Antrag war uns auch noch mal zu verdeutlichen, dass der Kreistag die Interessen aller Menschen im Kreisgebiet vertritt und der Rhein-Kreis Neuss sich nicht an Spekulationen und unsachlich geführten Diskussionen, die mögliche Standorte innerhalb des Kreises gegeneinander ausspielen sollen und damit letztendlich die Kreisgemeinschaft insgesamt negativ belasten, beteiligt", so der Fraktionsvorsitzende Rolf Kluthausen.

Freie Demokraten mit tollem Ergebnis wieder zurück im Deutschen Bundestag

Rhein-Kreis Neuss, 25.09.2017. Mit einem hervorragenden Ergebnis von bundesweit 10,7 Prozent sind die Freien Demokraten wieder zurück im Deutschen Bundestag. Beide FDP-Kandidaten aus dem Rhein-Kreis Neuss, der Bezirks- und Kreisvorsitzende Bijan Djir-Sarai aus Grevenbroich und Otto Fricke aus Krefeld, sind damit im neuen 19. Deutschen Bundestag vertreten. Das FDP-Ergebnis im Rhein-Kreis Neuss ist mit 16,8 Prozentpunkte sogar noch um 9,8 Prozent höher als im Bund und auch noch mal leicht verbessert gegenüber der Landtagswahl im Mai diesen Jahres (16,6 Prozent). Wir danken allen Wählern für Ihr Vertrauen, allen Unterstützern, Wahlkämpfern und Sympathisanten für Ihr unermüdliches Engagement, allen Mitgliedern für vier Jahre Rückendeckung.

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